AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Verfahrenstechnik Schweitzer GmbH,
Philipp-Reis-Straße 3, D-61267 Neu-Anspach
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Einkaufsbedingungen
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Allgemeine Einkaufsbedingungen (ALB - E)

Für unsere Anfragen und Bestellungen gelten, sofern nicht abweichende schriftliche Vereinbarungen zu Grunde gelegt sind, ausschließlich die folgenden Bedingungen. Lieferbedingungen des Lieferers verpflichten uns nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Angebote und Beratungen des Lieferers sind für uns unverbindlich und kostenlos. Der Lieferer ist verpflichtet, sich über Details, die die Ausführung des Anfrage- oder Bestellgegenstandes beeinflussen, aus- reichend zu informieren.

I. Auftragserteilung
  1. Bestellungen sind nur dann rechtsgültig, wenn sie auf unseren Bestellpapieren ausgefertigt und firmenmäßig unterzeichnet sind.
  2. Mündliche, telefonische oder fernschriftliche Bestellungen, es sei denn, unsere Fax- oder andere elektronische Bestellung beinhaltet des Passus, dass keine schriftliche Bestellung folgt.
  3. Grundsätzlich gelten nur von uns schriftlich anerkannte Vereinbarungen und Bedingungen.

II. Auftragsbestätigung
  1. Die dem Bestellschreiben beigefügte Auftragsbestätigung sendet der Lieferer postwendend, firmengemäß gezeichnet, zurück. Die Bestellung gilt auch als vorhaltlos anerkannt, wenn der Lieferer nach Erhalt des Bestellschreibens erkennbar mit der Bestellausführung beginnt.

III. Preise
  1. Die Preise sind Fixpreise und gelten einschließlich Verpackung, Konservierung, geliefert Bestimmungsort, Versicht, unverzollt, gemäß Incoterms in der jeweils letztgültigen Fassung.
  2. Falls Preis und Konditionen (Verpackung usw.) nicht schon in unserer Bestellung vorgeschrieben sind, sondern uns erst später genannt werden, erlangen sie erst Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich akzeptiert werden.
  3. Die Ware ist transportgerecht, umweltverträglich, mit recyclingfähigem Material einwandfrei zu verpacken. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Lieferers.

IV. Liefertermin
  1. Der vorgeschriebene Liefertermin - Eintreffen am Bestimmungsort - ist pünktlich einzuhalten, anderenfalls sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Nachlieferung und Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung oder Schadensersatz wegen Nicht- erfüllung zu verlangen und vom Vertrag zurückzutreten. Bei Lieferung vor dem vorgeschriebenen Liefertermin, die nur mit Zustimmung erfolgen darf, beginnen die daran geknüpften Fristen erst mit dem ursprünglich vereinbarten Termin.
  2. Wir sind ohne Nachweis eines Schadens berechtigt, für jede angefangene Woche einer Überschreitung des Liefertermins eine Verzugsstrafe von 1 % des Wertes der Gesamtbestellung an den Lieferer zu verrechnen (für Dokumentation gilt 0,5 %). Die Geltendmachung eines weiteren Schadens im Falle eines Verzugs wird dadurch nicht ausgeschlossen. Wir sind nicht verpflichtet, den Lieferer auf etwaigen Verzug aufmerksam zu machen. Die Verzugsstrafe gilt nicht als erlassen, wenn die Lieferung entweder ganz oder teilweise ohne Vorbehalt angenommen und/oder bezahlt wurde.
  3. Ist durch höhere Gewalt oder durch unsere nachträgliche Anordnung eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich, so muss uns dies unverzüglich schriftlich angezeigt werden; andernfalls kann ein Anspruch auf Verlängerung des Liefertermins nicht berücksichtigt werden. Bei begründeter Forderung einer Verlängerung des Liefertermins ist der neue Termin schriftlich zu vereinbaren. Für die Überschreitung dieses Termins gelten ohne weiteres die ursprünglich vereinbarten Bedingungen.
  4. Als Umstände höherer Gewalt werden solche unabwendbare Umstände betrachtet, die von der sich darauf berufenden Vertragspartei bei Vertragsabschluss nicht vorausgesehen werden konnten und sie daran hindern, ihre vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Als Umstände höherer Gewalt gelten alle Formen von Krieg und Elementarkatastrophen. Nicht als Umstände höherer Gewalt werden beispielsweise Streiks, Erzeugungsfehler, Gussausschluss, Versorgungsengpässe und Verzug der Sublieferanten betrachtet.

V. Versandvorschriften
  1. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, ist die Lieferung durch uns transportversichert und muss unverzollt, geliefert Bestimmungsort, d. h.
    - für Bahnexpress und Bahnstückgut: Bad Homburg Hauptbahnhof
    - für Post- und Speditionssendungen: Philipp-Reis-Str. 3, 61267 Neu-Anspach
    und ohne Berechnung der Verpackung erfolgen. Das Transportrisiko trägt grundsätzlich der Lieferer. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Lieferer verantwortungsvoll und sachgerecht, den nachfolgenden Transport- und Handhabungs- erfordernissen entsprechend, verladen, verstaut und, wenn erforderlich verpackt.
  2. Die von uns erteilten Versandvorschriften sind genau einzuhalten; evtl. Schäden oder Kosten, die aus Nichteinhaltung der Versandvorschriften oder vereinbarten Versandbedingungen entstehen (z.B. Mehrfracht, Wagenstandsgeld, Zölle,) gehen ausschließlich zu Lasten des Lieferers. Falls Versandvorschriften oder Versandbedingungen fehlen, sind die für uns günstigsten Verfrachtungs- und Zustellungsarten zu wählen. Ein Versand durch Spediteur bedarf immer unsere Zustimmung; bei derartiger Abfertigung sind dem Spediteur unsere Versandvorschriften und unsere Bestellnummer, auch zu allfälligen Weitergaben an den Frächter, bekannt zu geben.
  3. Die Versandanzeige ist uns sofort bei Abgang jeder einzelnen Sendung zu übermitteln. Der Sendung selbst sind ein Packzettel und eine Versandanzeige beizufügen. In der, Versandanzeige und am Kollo müssen folgende Angaben er- scheinen: unsere vollständige Bestellnummer und Bestellposition, Inhaltangabe, die fortlaufende Nummer des Kollo, die üblichen Markierungsembleme, Netto- und Bruttogewicht sowie Abmessungen des Kollo. Etikettierungsvorschriften sind einzuhalten.
  4. Bei Lieferung unverzollter Ware sind die entsprechenden Zolldokumente, erforderlichenfalls Ursprungszeugnisse, Warenverkehrsbescheinigung, Nämlichkeitsscheine etc., der Sendung beizuschließen.
  5. Bei Lieferung aus dem Ausland sind die Rechnungen in der vorgeschriebenen Anzahl vor Abfertigung der Sendung an uns einzusenden. Bei Postversand ist der Paketkarte unbedingt eine Rechnungsdurchschrift beizufügen, und die Pakete sind mit den von uns übermittelten Aufklebern zu versehen.
  6. Allfällige, die Lieferung belastende Gebühren und Abgaben gehen zu Lasten des Lieferers.
  7. Bei Sendungen mit Lademaßüberschreitungen ist der Lieferer verpflichtet, uns mindestens 6 Wochen vor Abgang derartiger Sendungen die genauen Versanddaten (Kolliabmessungen und Gewichte) bekanntzugeben. Bei Bahnsendungen mit Lade- maßüberschreibungen ist der Lieferer verpflichtet, bei der zuständigen Bahnverwaltung um die LÜ-Genehmigung anzusuchen, und zwar die ganze Laufstrecke vom Lieferwerk bis Bahnhof Bad Homburg.
  8. Wenn Versanddokumente nicht bestellgemäß ausgestellt sind, haben wir das Recht auf Rückweisung der Sendung auf Kosten des Lieferers und/oder auf Ersatz der daraus entstehenden Mehrkosten.

VI. Gefahrenübergang
  1. Die Gefahr geht erst am Bestimmungsort, auf uns über, auch dann, wenn die Incoterms eine andere Regelung vorsehen.

VII. Übernahme
  1. Die rechtlich wirksame Übernahme der Lieferung erfolgt nach Überprüfung unserer gesamten Lieferung beim Endverbraucher, auch wenn deren Eingang von uns schon bestätigt und/oder die Rechnung schon bezahlt wurde. Demgemäß behalten wir uns eine spätere Bemängelung der Ware vor.
  2. Falls die Lieferung den Vereinbarungen, den handelsüblichen Bedingungen oder den Sicherheitsvorschriften nicht entspricht, haben wir das Recht, von der Bestellung sofort zurückzutreten und Ersatz zu Lasten des Lieferers zu beschaffen. Sollten Prüfungen durch uns vorgesehen sein, gehen die sachlichen Prüfkosten zu Lasten des Lieferers. Im Falle von Wieder- holungen, die der Lieferer zu vertreten hat, gehen sämtliche daraus resultierenden sachlichen und persönlichen Kosten zu seinen Lasten.

VIII. Garantie (Gewährleistung)
  1. Für sachgemäße, dem neusten Stand der Technik und dem Einsatzzweck entsprechende Konstruktion, Güte der Ausführung, zugesicherte Eigenschaften, Funktion und Leistung sowie Verwendung tadellosen Materials und Vollständigkeit übernimmt der Liefere - wenn nicht anders vereinbart -auf die Dauer von zwei Betriebsjahres (auch bei Mehrschichtbetrieb)eine Garantie in der Weise, dass er nach unserer Wahl entweder alle Teile, die während dieser Frist infolge von Mängeln in Dokumentation, Konstruktion, Material, Ausführung oder Leistung unbrauchbar oder schadhaft werden, unverzüglich auf seine Gefahr am Aufstellungsort kostenlos ersetzt (samt Aus- und Einbaukosten) oder den uns aus der Unbrauchbarkeit oder Schadhaftigkeit entstehenden Schaden vergütet. In dringenden Fällen haben wir nach unserer Wahl das Recht, auf Kosten des Lieferers selbst oder durch Dritte nachzubessern oder Ersatz zu beschaffen. Im Falle von Austausch oder Nachbesserung beginnt die volle Garantiezeit mit dem Zeitpunkt der neuerlichen Inbetriebnahme.
  2. Der Lieferer erklärt durch Annahme der Bestellung ausdrücklich, dass an dem Gegenstand der Lieferung keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter, haften. Er übernimmt die Verpflichtung, falls dennoch Rechte Dritter geltend gemacht werden, uns schad- und klaglos zu halten und uns jeden daraus erwachsenden Schaden vol zu vergüten.
  3. Darüber hinaus haftet der Lieferer für alle von ihm verursachten Schäden unbeschränkt.

IX. Ausschussware / Fehllieferungen
  1. Für die Ausschussware, deren Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Lieferers erfolgt, behalten wir uns die Wahl vor, entweder auf Ersatzlieferung zu bestehenden oder darauf unter Rückvergütung etwaiger Zahlungen zu verzichten. Der Transport der Ersatzware sowie die Rücksendung von Fehllieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Lieferers.
  2. Sollte uns daraus ein Schaden erwachsen, hat der Lieferer den vollen Schadenersatz zu leisten.

X. Stornierung / Sistierung
  1. Stornierung
    Wir haben das Recht, auch ohne Verschulden des Lieferers ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Falle sind wir verpflichtet, dem Lieferer den Vertragspreis proportional zu den bereits übergebenen Lieferungen und Leistungen zu bezahlen und außerdem die nachgewiesenen, direkten Kosten in Arbeit befindlicher Lieferung und Leistungen bzw. der Stornierung von Subaufträgen zu ersetzen. Der Lieferer ist verpflichtet, nach Erklärung des Rücktrittes alle Anstrengungen zu unternehmen, um die von uns zu ersetzenden Kosten möglichst gering zu halten.
  2. Sistierung
    Wir haben das Recht, vom Lieferer jederzeit die Unterbrechung der weiteren Auftragsdurchführung zu verlangen. Der Lieferer hat uns in einem solchen Falle auf die entstehenden Konsequenzen hinzuweisen und uns eine im Projektzusammenhang öko- nomisch bestmögliche Änderung des Terminablaufes anzubieten. Aus Sistierungen bis zu maximal 3 Monaten wird der Lieferer keine Forderungen stellen.

XII. Rechnungslegung
  1. Sämtliche Rechnungen sind, wenn nicht anders vorgeschrieben, dreifach einzureichen. In denselben sind außer der Bestellnummer und der Bestellposition sämtliche Bestelldaten und die Versanddaten zu vermerken. Leistungsrechnungen sind entsprechend zu belegen. In einer Rechnung dürfen nicht mehrere, Bestellungen fakturiert werden. Wir behalten uns vor, Rechnungen, die unsere Vorschreibungen nicht entsprechen, zurückzusenden. In diesem Fall gelten solche Rechnungen bis zur Vorlage der richtig gestellten Rechnung als nicht gelegt.

XII. Zahlung
  1. Zahlungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, 14 Tage abzüglich 3 % Skonto bzw. 30 Tage nach Lieferung und Rechnungserhalt netto. Macht die Lieferung eine Mängelrüge erforderlich, erfolgt die Zahlung erst nach zufrieden stellender Mangelbehebung. Sollten die vereinbarten Dokumentationen und/oder Atteste zum Zahlungstermin nicht vorliegen, gilt die Lieferung als nicht erfüllt, und die Bezahlung erfolgt erst nach Vorliegen der ausständigen Unterlagen.
  2. Der Lieferer erklärt sich mit einer gegenseitigen Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten jeder Art einverstanden.
  3. Nachnahmesendungen werden nicht angenommen.
  4. Zession oder Eigentumsvorbehalt bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
  5. Leisten wir eine Teilzahlung, verpflichtet sich der Lieferer, diese zur Bezahlung der für die Herstellung des Bestellgegenstandes benötigten Materialien Dritter zu verwenden. Diese gelten sinngemäß als von uns beigestellten Materialien. Teil- / Abschlagszahlungen werden nur gegen die entsprechende Rückgarantie gezahlt. Der Rückgarantietext kann von uns angefordert werden.

XIII. Bestellunterlagen
  1. Die Angaben in unseren Anfragen oder Bestellungen, die beigefügten Zeichnungen und Entwürfe sowie von uns beigestellte Musterstücke, Modelle, Klischees und sonstige Behelfe bleiben Eigentum und dürfen ohne unsere Genehmigung nicht anderweitig verwendet werden; sie sind mit den Angeboten oder nach erfolgreicher Ausführung der Bestellung ohne besondere Anforderung zurückzugeben. Die Benützung der Bestellung zu Werbezwecken, worunter auch Fachpublikationen zu verstehen sind, ist nur mit unserer schriftlichen Genehmigung gestattet. Bei Gesamtanlagen, zu denen der Lieferer wesentliche Teile beistellt ist er nicht berechtigt, diese Anlagen als seine Referenz zu nennen. Die Bestellung und alle darauf Bezug nehmenden Angaben, Unterlagen usw. sind als unser Geschäftsgeheimnis vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
  2. Der Bestellung beigefügte Beiblätter technischen oder kaufmännischen Inhalts (Dokumentation, Anhänge, Garantiebedingungen, besonders Beilagen für Planungsarbeiten der Personalentsendungen und dgl..) bilden einen integrierenden Bestandteil der Bestellung.
  3. Bei widersprüchlichen Regelungen in den Bestellunterlagen gilt folgende Rangordnung:
    1. Text der Bestellung
    2. Spezielle technische und/oder kaufmännische Bedingungen und deren Beilagen
    3. Allgemeine Einkaufsbedingungen der Verfahrenstechnik Schweitzer GmbH

XIV. Erfüllungsort
  1. Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist, wenn nicht anders vorgeschrieben, 61267 Neu-Anspach Handelsregister Bad Homburg HRB 8118

XV. Allgemeines
  1. Beigestellte Materialien bleiben unser Eigentum und dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt auch im Fall einer Be- oder Verarbeitung. Im Fall einer Stornierung durch uns erklärt sich der Lieferer mit der Abrechnung tatsächlich aufgelaufener Kosten einverstanden. Wir und/oder unsere Kunden haben jederzeit das Recht, zur normalen Geschäftszeit die Abwicklung und/oder den Fertigungsstand der Bestellung zu überprüfen. In den Frachtbriefen, Ladeschienen, auf den Abschnitten der Begleitadressen, auf Kolliklebezetteln, Packzetteln, Liefer- und Versandscheinen, Rechnungen und Gutschriften sind unsere vollen Bestellnummern deutlich sichtbar anzuführen. Im Schriftwechsel ist außer der Bestellnummer auch das Briefzeichen der Vorkorrespondenz zu wiederholen. Wir sind zu sofortiger Stornierung einer Bestellung berechtigt, wenn über das Vermögen des Lieferers ein Konkurs oder Vergleich beantragt wird. Wir sind jederzeit berechtigt, für die Ausführung unserer Bestellung gekauftes Material, Engineering oder Angearbeitete Teile nach unserer Wahl zu handelsüblichen Preisen zu übernehmen.

XVI. Gerichtsstand
  1. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist die Klage bei dem Landgericht Frankfurt zuständig ist.

XVII. Teilnichtigkeit
  1. Vertrag und Einkaufsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte verbindlich. Unwirksame Punkte sind durch Vereinbarungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck entsprechen.